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DIE  ISRAELISCHE  INITIATIVE

Was für Israel gut ist

Ein israelisches Programm für den Frieden und für die Rehabilitierung der palästinensischen Flüchtlinge

vorgeschlagen durch den Knessethabgeordneten Benny Elon

Tischre 768 – Oktober 2007

www.hayozma.org

Bürger Israels!

Seit der Gründung des Staates Israel sehnen wir uns nach Frieden mit unseren arabischen Nachbarn. Wir träumen von Zeiten, in denen wir Kräfte und Hilfsmittel, anstatt auf erbitterten Kampf ums Dasein, auf Blühen und Gedeihen verwenden können, was allen Bewohnern der Region zustatten käme.

Der Oslo-Traum ist zum Alptraum geworden

Trotz aller aufrichtigen Bemühungen um Ruhe und Frieden, auch aller schmerzlichen Zugeständnisse, fordert doch der arabischisraelische Streit weiterhin seinen grausamen Zoll von uns.

Was Israels Regierungen im Geist der Osloer Vereinbarungen angestellt haben, hat nicht etwa Frieden gebracht, sondern einen Strudel von Blut:

die Hamas-Bande haust im Gazastreifen, Kassam-Raketen fliegen auf Sederoth, die Hisbollah beschießt Haifa, und nur der rastlosen Tätigkeit des Heeres im Bergland südlich und nördlich von Jerusalem ist es zu verdanken, daß nicht öfter von dort aus Mordbrenner durch Israel ziehen.

Auch den palästinensischen Arabern hat der Oslo-Prozeß nicht etwa zu bequemem Wohlstand verholfen, sondern nur zu Armut, Leid und Schrecken unter der Herrschaft von Räuberbanden.

Neue Denkart, neue Hoffnung

Das Streben nach Frieden war sicherlich kein Irrtum, irrig war nur der Weg, auf dem nach ihm gesucht wurde. Wir müssen unsere Grundannahmen neuer Prüfung unterziehen, erkennen, wo wir fehlgegangen sind, und das verfehlte Richtige tun.

Kommen wir zusammen und denken wir neu. Lernen wir aus Fehlern, die wir gemacht haben, und lesen wir mit frischem Geist und ungetrübtem Auge die Landkarte – finden wir mit ihrer Hilfe eine neue Hoffnung, eine reale diesmal, auf Ruhe und Frieden: die israelische Initiative.

Die israelische Initiative ist die Frucht tiefen Nachdenkens unter Berücksichtigung aller in der Region wirkenden Faktoren: der palästinensischen und der anderen Araber, der Amerikaner und der internationalen Gemeinschaft, und zuvörderst und zuoberst – der Israelis.

Die israelische Initiative ist die erste, die auch die neuen Gegebenheiten der Weltund Regionalpolitik mit dem Erstarken Irans, der Al Kaida, der Hisbollah und der Hamas in Rechnung zieht.

Die israelische Initiative gründet sich auf den Glauben, daß ein besseres Leben hier möglich ist. Daß ein anderes Israel geschaffen werden kann. Daß wir eine neue Sprache mit unseren arabischen Nachbarn schaffen können, eine Sprache, die auf der Bewahrung dessen beruht, was uns wichtig ist, und dabei die Bedürfnisse und Rechte unserer Nachbarn wirklich ehrt.

Diese Hoffnung möchte ich Ihnen vortragen.

Ihr

Knessethabgeordneter Benny Elon

Binjamin Elon, Vorsitzender der Ichud Leumi – Mafdal und Vorsitzender der Moledeth-Bewegung, war zweimal Tourismusminister. Vorsitzender des Aussschusses für Wisssenschaft und Technik, Vorsitzender der Lobby zur Förderung der Beziehungen zu christlichen Gemeinden in aller Welt und Mitglied des Ausschusses für Außenpolitik und Sicherheit.

Das Konzept des „Palästinenserstaates“ ist zusammengebrochen

Seit vielen Jahren gibt Israel sich mit oft wiederholten Versuchen ab, den israelischarabischen Konflikt beizulegen mit den Palästinensern Frieden und Stabilität zu erreichen, unter dem Leitsatz „Gebiete gegen Frieden“.

Israel hat die PLO anerkannt, hat die Schaffung eines palästinensischen Staatsgebildes in Judäa, Samarien und dem Gazastreifen betrieben – und der Friede ist weiter entfernt als je. Auch die israelischen Gebietsaufgaben haben keinen besseren Zustand herbeigeführt. Im Gegenteil ist die Terrorbedrohung ungeheuer angewachsen. Tausende israelischer Bürger sind ermordet worden, Zehntausende verwundet, und in Israel überhaupt zu leben ist nur noch unter schwerer Bewachung möglich, hinter Schutzzäunen und mit unablässigem Truppeneinsatz in Schechem, Dschenin und Tul Karem.

Auch die palästinensischen Araber haben an dem „Friedensprozeß“ nichts gewonnen. Kein Flüchtling ist auf eigene Beine gestellt worden, der Lebensstandard ist gesunken, und Zehntausende sind aus den Gebieten der „palästinensischen Behörde“ entflohen. Die der „Behörde“ aus vielen Ländern zugeflossenen Riesensummen haben dem PLO-Regime nicht zum Aufbau einer fortschrittlichen Wirtschaft und zur Beförderung des Wohlergehens seiner Untertanen gedient, sondern zur persönlichen Bereicherung der Machthaber und zu Terrorangriffen gegen israelische Bürger.

Auch die „Abkoppelung“ vom Gazastreifen hat keinen Frieden gebracht, sondern nur eine weitere Verschlimmerung. Des Gazastreifens hat sich die mit Iran sympathisierende Hamas bemächtigt, die den Negev mit Kassamraketen und Mörsern beschießt und ihre eiserner Knute über die arabischen Bewohner des Gazastreifens schwingt, sie foltert und scharenweise umbringt.

Jetzt ist es klar, daß das Konzept des „palästinensischen Staates“ nicht aufrechtzuerhalten ist. Wenn wir uns Frieden wünschen, müssen wir die Wirklichkeit unbefangen und nüchtern ins Auge fassen, verstehen, wo wir fehlgegangen sind, schöpferisch denken – und auf einem anderen Weg dem Frieden entgegenschreiten.

Die Alternative – die israelische Initiative

Die israelische Initiative gründet sich auf ein völlig anderes Konzept.

Sie schlägt vor –

eine humanitäre Lösung des palästinensischen Problems anzustreben, anstatt der politischen Lösung.

den Frieden auf strategische Partnerschaft mit Jordanien aufzubauen, anstatt mit der „palästinensischen Behörde.

israelische Hoheit über Judäa und Samarien auszurufen, anstatt diese Landstriche einem palästinensischen Staat zu schenken.

Humanitäre statt politischer Lösung

Der Versuch, das „palästinensische Problem“ politisch zu lösen – das heißt, durch Schaffung eines palästina-arabischen Staatsgebildes – hat uns in eine Sackgasse geführt. Eine solche Lösung ist unmöglich, denn Verwirklichung der palästinaarabischen Nationalität bedeutet Auslöschung des Staates Israel.

Das Problem der palästina-arabischen Flüchtlinge ist kein politisches, sondern ein menschlich-humanitäres. Die Gründung des Staates Israel nahm den Arabern nicht ihren palästinensischen Staat weg – so ein Ding hatte es nie gegeben. Sie nahm ihnen in vielen Einzelfällen ihre Häuser und ihre Würde weg. Den Flüchtlingen kann ihre Würde wiedergegeben werden, es kann ihnen ein Haus gegeben werden, ihnen kann ein Anfangspunkt für ein neues Leben gegeben werden. Der Stand des „Flüchtlings“, mit dem Armut und Haß einhergehen, kann vertauscht werden gegen Wohlstand, Gedeihen und Hoffnung. Solch eine Lösung ist es auch, woran die palästinensischen Araber selbst interessiert sind, als Menschen.

Frieden schließt man mit stabilen Mächten

Die Wahl der Rädelsführer des palästinensischen Terrors zu „Friedenspartnern“ ist ein Irrtum. Frieden muß man mit Mächten schließen, die an Stabilität und Frieden interessiert sind, und nicht mit Häuptlingen von Mordbrennerbanden. Die israelische Initiative schlägt strategische Partnerschaft mit Jordanien und anderen arabischen Staaten vor, denen an einer Lösung der palästina-arabischen Frage und am Aufhalten des Extrem-Islamismus gelegen ist.

Israelische Souveränität – regionale Stabilität

Die israelische Initiative geht von der Annahme aus, daß die Stabilität der Region am wirksamsten und richtigsten dadurch bewahrt werden kann, daß die israelische Hoheit über die Gebiete Judäas und Samariens sichergestellt und die jahrzehntelange Ungewißheit über ihren Status beendet wird. Nur ein souveränes Israel vom Jordanfluß bis zum Mittelmeer kann ein schiitisches Einsickern mitten in den Westteil des vorderen Orients verhindern und Israels Bestehen als jüdischer Staat gewährleisten.

Judäa und Samarien sind das geographische und historische Herz des Landes Israel westlich vom Jordan, und es gibt keinen wahren Grund – moralischer, juristischer, demographischer oder geographischer Art – für ein Aufgeben dieser Gebiete, die uns unverzichtbare strategische Tiefe und Bodenreserven geben.

Die Gelegenheit: Heute ist es möglich

Eine tiefgreifende Veränderung sucht in den letzten Jahren den vorderen Orient heim, und sie öffnet die Tür zu einer neuen Hoffnung, die sich auf diese Prinzipien gründet.

Das Erstarken Irans, die gewachsene Kraft der Al Kaida und der Hisbollah, der Sieg der Hamas im Gazastreifen – diese Machtverschiebung beunruhigt letzthin sowohl die westliche als auch die arabische Welt. Der extreme Islamismus ist zur gefährlichen Hauptfigur auf der Bühne des vorderen Orients und der ganzen Welt geworden.

Fast alle arabischen Staaten sind weltlich in Ursprung und Organisation und mehrheitlich sunnitisch bevölkert. Ein radikalislamischer Anprall kann sie allesamt über den Haufen werfen und den Boden für ein panislamisches Reich ebnen, das in Ahmadinedschads Teheran und in einem Bagdad ohne Amerikaner und einem iranhörigen Damaskus seinen Anfang hat und dann nach Amman, Beirut, Ankara, Kairo, Jerusalem und auch Tel Aviv übergreift. Das Auftreten dieser Bedrohung ist eine dramatische Entwicklung, die der ganzen Region neue Spielregeln vorschreibt.

Dieser Bedrohung gegenüber muß als Sperre vor dem Extrem-Islamismus ein Staatengürtel geschlossen und durch Amerika und Europa unterstützt werden, um die Stabilität der Region zu sichern.

Gemessen an dieser Bedrohung wird der arabisch-israelische Streit winzig klein und öffnet sich die Möglichkeit eines strategischen Bündnisses zwischen arabischen Staaten und dem jüdischen Staat, das sich auf gemeinsame Interessen stützt, von denen eines die Verhinderung einer Hamas-Machtergreifung in Judäa und Samarien ist.

Aus Denkschablonen heraustreten

Es gibt also wieder eine Friedenshoffnung.

Dazu müssen wir uns von eingefahrenen Denkmustern freimachen: nicht ein palästinensischer Staat“, nicht „Gebiete gegen Frieden“, nicht „Stärkung“ Arafats oder Abu-Masens. Israel muß eine eigene politische Initiative vorlegen, die auf dem Zusammenfallen der Interessen Israels und seiner Nachbarn aufbaut und auf reale Weise der ganzen Region Frieden und Gedeihen bringt.

Solch eine Initiative paßt gut mit dem Bedürfnis aller Länder der Region zusammen, den schiitischen Islamismus einzudämmen, der die Stabilität sämtlicher arabischen Staaten bedroht.

Die israelische Initiative schlägt eine regionale, humane, gerechte und verwirklichbare Lösung vor, die den wirklichen Bedürfnissen der Parteien Rechnung trägt.

Umfassende und vollständige Wiederherstellung aller Flüchtlinge – und eine neue und einfache Landkarte, auf der das israelische Hoheitsgebiet bis zum Jordanfluß reicht und das Königreich Jordanien die palästinensische nationale Heimstätte ist.

Die israelische Initiative schlägt zwar eine umfassende Gesamtlösung vor, setzt sich jedoch aus mehreren Bausteinen zusammen. Jeder verwirklichte Teilschritt fördert auch schon für sich allein sowohl das besondere israelische als auch das allgemeine Regionalinteresse.

Auf den folgenden Seiten werden die Hauptgrundsätze der Initiative vorgestellt, begleitet von Karten und Erläuterungen.

Die israelische Initiative – die Grundsätze

Rehabilitierung der Flüchtlinge und Auflösung der Lager

Israel, die USA und die internationale Gemeinschaft sollen einen Mehrjahresplan für die rasche und vollkommene Rehabilitierung der palästinensischen Flüchtlinge aufstellen, in dessen Rahmen sie in verschiedenen Ländern aufgenommen und eingebürgert werden.

Im Zuge der Selbständigmachung der Flüchtlinge soll die UNRWA, die das Flüchtlingsproblem verewigt, aufgelöst werden, und allen Bewohnern der Flüchtlingslager sollen Wohnungen für die Dauer, Staatsbürgerschaft und ein reichlich bemessener Aufbauzuschuß geboten werden. So wie dieser Prozeß fortschreitet, werden die Flüchtlingslager geschlossen und abgerissen.

Strategische Partnerschaft mit dem Königreich Jordanien

Israel, die USA und die internationale Gemeinschaft erkennen das Königreich Jordanien als einzigen rechtmäßigen Vertreter der palästinensischen Araber an, und Jordanien wiederum gibt den Bewohnern Judäas und Samariens einen bürgerlichen Status. Die „palästinensische Behörde“ in Judäa, Samarien und dem Gazastreifen wird nicht mehr als repräsentative Körperschaft anerkannt, und die Waffen der Organisationen werden eingezogen.

Israel, die USA und die internationale Gemeinschaft sollen in die langfristige Entwicklung des Königreiches Jordanien investieren, die deren Wirtschaft sanieren und kräftigen wird.

Israel und Jordanien bauen gemeinsam mit Ägypten, der Türkei und den USA eine strategische Aufstellung zur Eindämmung der islamistischen Achse, deren Schwerpunkt in Teheran liegt, und zur Beförderung eines umfassenden Friedens zwischen Israel und den arabischen Ländern.

Israelische Souveränität in Judäa und Samarien

Israel erklärt seine Souveränität über die Gebiete Judäas und Samariens im Einvernehmen mit Jordanien.

Die arabischen Bewohner dieser Gebiete werden Staatsbürger von Jordanien (Palästina) sein. Ihr Stand, ihr Verhältnis zu beiden Staaten und die Verwaltung der dichtbesiedelten Gegenden werden in einem Abkommen zwischen Israel und Jordanien im einzelnen festgelegt.

1. Rehabilitierung der Flüchtlinge und Auflösung der Lager

Die Besonderheit des Problems der palästinensischen Flüchtlinge

Der arabische Versuch, den soeben gegründeten Judenstaat zu vernichten, machte Hunderttausende zu Flüchtlingen. Seither sind sechzig Jahre vergangen, und die Nachkommen der 1948 Geflohenen beziffern sich auf Millionen, Enkel und Urenkel bereits, aber immer noch Flüchtlinge. Das muß nicht so sein. Seit 1948 hat es Dutzende von „Flüchtlingsproblemen“ gegeben, Millionen sind in Europa, Afrika und Asien aus ihren Heimatländern geflohen, allesamt später als die palästinensischen Araber, aber sie sind heute keine Flüchtlinge mehr. Sie ließen sich von der UNO und von den Aufnahmeländern helfen oder halfen sich selbst und wurden zu gewöhnlichen Bürgern ihrer neuen Heimatländer. Während dieser ganzen Zeit wurde auch nicht ein einziger Palästinaflüchtling von der Zahl der Flüchtlinge abgezogen, weil er in einem Land der Welt eingebürgert wurde. Im Gegenteil wird die Zahl der Flüchtlinge von Jahr zu Jahr nur immer größer, und immer neue Generationen verstärken das Lager des Elends, der Verzweiflung und des Hasses.

Die UNRWA und die Verewigung des Flüchtlingstums

Der Hauptgrund dafür, daß die Flüchtlinge in allen diesen Jahren nicht ins volle Menschenleben entlassen worden sind, ist der, daß ihre erbärmliche Lage den palästina-arabischen Mordbrennerbanden in die Hände spielt. Die PLO und die „palästinensische Behörde“ mästen sich an diesem Problem, und wie sie benutzt die ganze arabische Welt die Bewahrung des Flüchtlingstums als Rammbock gegen die Rechtmäßigkeit des Staates Israel. Auch Israel hat das Problem – in der Befürchtung, daß seine Erwähnung die Frage des „Rechtes auf Rückkehr“ wieder auf den Tisch bringen könnte – lieber nicht zu lösen versucht.

Die Geschichte der UNRWA ist typisch für dieses Phänomen der Verewigung des Flüchtlingstums:

Zwei UNO-Behörden teilen sich in die Flüchtlingsfürsorge: Der United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) kümmert sich um die Flüchtlinge der ganzen Welt, und die arabischen Palästinaflüchtlinge von 1948 umsorgt die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA). Der Unterschied zwischen den beiden ist einfach: Der UNHCR zielt darauf ab, die Flüchtlinge zu nützlichen Gliedern der Gesellschaft in ihren Gastländern zu machen.

Das Hilfswerk UNRWA dagegen darf die von ihm betreuten Flüchtlinge nicht auf eigene Beine stellen und zu Bürgern machen. Seine Aufgabe beschränkt sich auf die „Unterhaltung“ der Flüchtlinge von 48 bei Erhaltung ihres Status als Flüchtlinge.

Die UNRWA ist es auch, die vor allem die Flüchtlingslager instand hält. Daß es diese Lager überhaupt noch gibt, sechzig Jahre nach dem Krieg, der sie verursachte, ist in menschlicher Hinsicht eine Schande, und auch eine schwere Bedrohung der Sicherheit und des Friedens im vorderen Orient. Diese Lager sind Brutstätten des Terrorismus. Aus ihnen wächst der Wille zum blutigen Wüten, dort finden sich die Schreckensrotten zusammen, und dort finden sie Unterschlupf.

Eine humane Lösung des Flüchtlingsproblems

Das Flüchtlingsproblem aus der Welt zu schaffen, muß ein Hauptbestandteil jeder einvernehmlichen Regelung sein. Israel ist verpflichtet, alles zu tun, was es kann, um das Problem des Flüchtlinge von 48 endlich zu lösen, und von der internationalen Gemeinschaft zu fordern, daß sie sich daran beteiligt. Die Lösung muß mit der Abschaffung der UNRWA beginnen, die das Flüchtlingstum verewigt, und fortfahren mit der Aufstellung eines großzügigen Entschädigungsplanes für alle palästinensischen Flüchtlinge, denen die Möglichkeit gegeben werden soll, als Staatsbürger in einer Reihe von Auswanderungszielländern unterzukommen und ein neues Leben anzufangen. Es muß betont werden, daß dieses der Wille der Mehrheit der palästinensischen Flüchtlinge ist, wie aus zuverlässigen Umfragen unter ihnen in jüngster Zeit erhellt. Die neue Wirklichkeit im vorderen Orient macht die Lösung des Flüchtlingsproblems auch zu einem Anliegen der arabischen Welt.

Im Zuge der Flüchtlingsrehabilitierung und -entschädigung werden die Flüchtlingslager nach und nach abgerissen und so die von ihnen ausgehende Bedrohung und die Schande ihres Bestehens beseitigt.

Wer soll das bezahlen?

Milliarden werden alljährlich in den israelisch-palästinensischen Streit geschüttet – amerikanische Dollars, die in den regionalen Rüstungswettlauf fließen; Riesensummen aus Europa, die auf Konten der „palästinensischen Behörde“ geleitet werden; und ungeheure Geldmassen aus dem israelischen Staatssäckel, die auf den Trennzaun, die „Abkoppelung“ und die „Stärkung“ Abu Masens verwendet werden.

Die USA, Europa und Israel können gemeinsam mit den arabischen Ölscheichtümern die Flüchtlinge nicht nur für das im Krieg von 48 unwiederbringlich Verlorene entschädigen, sondern ihnen eine so reichliche Existenzstarthilfe mitgeben, daß eine ganze Reihe von Ländern sie als bemittelte Zuwanderer mit offenen Armen aufnehmen und als neue Bürger begrüßen werden. Dort liegt ihre Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

*Die hierher gehörigen Einzelheiten der Umfrage werden Sie hier finden: http://www.jerusalemsummit.org/eng/poll_heb.htm

2. Strategische Partnerschaft mit dem Königreich Jordanien

Die „palästinensische Behörde“ ist ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die ganze Region

An dem Lehrbeispiel Gazastreifen sehen wir, daß die „palästinensische Behörde“ ein Tor für die Machtergreifung der Hamas und die Stärkung des islamischen Fundamentalismus ist.

Was im Gazastreifen geschehen ist, kann auch in Judäa und Samarien geschehen und den ganzen Küstenstrich von Tel Aviv nordwärts bedrohen, auch Tel Aviv selbst und Jerusalem.

Auch ohne die Hamas, und auch während sie erklärte, den Staat Israel anzuerkennen, war die „palästinensische Behörde“ ein Friedenshindernis.

Sie bezahlte und schickte Bombengänger zu gräßlichen Mordsprengungen in Israel.

Sie beschenkte ihre Machthaber überaus großzügig aus ausländischen Hilfsgeldern für ihre notleidenden Untertanen.

Sie erzieht eine junge Generation zu abgrundtiefem Haß, Gewalttätigkeit und Vernichtungswillen gegenüber Israel und bildet ein wesentliches Glied in internationalen Terrornetzen.

Enttäuschung für palästinensische Araber und Israelis

Vom Gesichtspunkt des palästinensischen Interesses aus ist der vielberedete „Staat“ wertlos. Es wäre dieses höchstens ein kleines eingeschlossenes Schutzgebiet, das Israel billige Arbeitkräfte bereitstellen würde. So eine Staatsattrappe würde ihren Bewohnern keinen Nationalstolz schenken, keine bürgerlichen Freiheitsrechte und keine wirtschaftliche Hoffnung, und sie würde nichts zur Lösung des Flüchtlingsproblems beitragen.

Während die Politiker noch fortfahren, von der „Zweistaatenlösung“ zu plappern, hat man in Gelehrtenkreisen schon begriffen, daß die „Behörde“ keine Zukunft und ein „palästinensischer Staat“ keinen Zweck hat – ein zweiter, heißt das, nämlich zusätzlich zu dem, der auf der Ostseite des Jordans bereits vorhanden ist.

Jordanien – der palästinensische Staat

Zu beiden Seiten des Jordans lag das jüdische Land seit Moses und Josua, zu beiden Seiten des Jordans lag das neue Gebiet „Palästina“, das der Völkerbund nach dem Ersten Weltkrieg dem britischen Reich mit dem Auftrag anvertraute, die alte Heimstatt des jüdischen Volkes dort zu erneuern. Nicht von ungefähr geht die Betar-Hymne an: „Zwei Ufer hat der Jordan, das eine ist unser, das andere auch…“ Dieses zur jüdischen Heimstatt bestimmte Palästina ist schon in einen arabischen und einen jüdischen Staat aufgeteilt worden. Der arabische Palästinastaat wurde 1922 gegründet, als das perfide Albion den größten Teil des ihm zur Treuen Hand übergebenen Landes dem Emir Abdallah schenkte und „Transjordanien“ nannte. Die Untertanen im heutigen Jordanien sind zum größten Teil keine Wüstennomaden, sondern palästinensische Araber von der Westseite des Jordans.

Von Flüchtlingen zu Staatsbürgern

Nach Ausbruch der „Intifada“ verkündete der König Hussein im Juli 1988 die „Abkopplung“ seines Reiches vom „Westufer“, woraufhin das Königreich Jordanien den Arabern in Judäa und Samarien ihre Staatsbürgerschaft aberkannte und ihnen nur vorläufige Reiseausweise beließ.

Heute, nachdem die politischen Vorgänge zwischen Israel und den palästinensischen Arabern gescheitert sind und klar geworden ist, daß ein palästinensischer Staat nichts zur Stabilität der Region beitragen würde, ist auch der neue König Abdallah zu den Grundsätzen der Einheit von Jordanien und Palästina zurückgekehrt, und die „jordanische Option“ liegt wieder auf dem Tisch. Umfragen unter den Arabern Judäas und Samariens zeugen von verbreiteter Unterstützung der Rückkehr Jordaniens auf die Bildfläche.

Der „israelischen Initiative“ zufolge und als Teil der Annahme eines internationalen Hilfspakets soll Jordanien den Arabern Judäas und Samariens die jordanische Staatsbürgerschaft zurückgeben. Diese Leute werden dann, auch falls sie vorziehen sollten, weiterhin in Israel zu wohnen, nationale und politische Rechte in Jordanien genießen.

Was Jordanien von seiner Einfügung in die Regionalregelung zu gewinnen hat

Das augenblickliche Regime in Jordanien ist israelfreundlich und dem Westen zugewandt. Aber es ist nicht sicher – von Osten droht das irakische Chaos, und von Westen der palästina-arabische Nationalismus.

Ein palästinensischer Staat auf dem Territorium Judäas, Samariens und des Gazastreifens wäre eine Bedrohung für Jordanien. Er könnte die Keimzelle für ein „Großpalästina“ sein, das Jordanien verschlingen würde, das Königshaus stürzen und das ganze Land Israel zu einem palästinensisch-islamistischen Land machen, in dem für Juden, Mohammedleugner und laxe Bekenner des Islam kein Platz wäre.

Die Aufhebung der „palästinensischen Behörde“ wird also in Amman Seufzer der Erleichterung auslösen und den Weg zur abgewogenen Vereinigung betont palästinensischen Charakters einerseits und Stützung der Haschemitendynastie andererseits bahnen, dieses auch mit Hilfe amerikanischer und israelischer Bürgschaften.

Ein kräftiger Anschub für die Wirtschaft wird ein weiterer Gewinn für Jordanien sein. Jordaniens Hauptprobleme sind wirtschaftlicher und infrastruktureller Art. Die Initiative legt Gewicht auf die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Entwicklung des Friedenstales und auf Starthilfe für Jordanien in eine verheißungsvolle wirtschaftliche Zukunft.

Die Gefahr der islamistischen Ostfront

Die Drohungen aus Teheran und das iranische Rasseln mit dem beinahe schon geschmiedeten Atomsäbel können zu einer ernsten Gefahr für Israel werden, zumal im Verein mit dem Chaos, das in Iran zum Dauerzustand wird, und dem Wachsen der iranhörigen Kräfte in Syrien und dem Libanon.

Im Fall der Zusammenballung einer iran-irak-syrischen Macht würde das erste Opfer das jordanische Regime sein, und darauf würde die heute ruhige Ostgrenze Israels zur gefährlichsten aller Fronten werden.

Die Einbeziehung Jordaniens in die Lösung des Problems der palästinensischen Araber und die wirtschaftliche Unterstützung, die Jordanien im Zuge dieser Lösung bekommen würde, gäben dem jordanischen Königreich die Möglichkeit, sich am Leben zu erhalten – und zu einem starken Glied in der strategischen Kette zur Eindämmung Teherans zu werden.

3. Israelische Souveränität in Judäa und Samarien

Von „Besetzung“ zu Hoheit

Judäa und Samarien gehörten zu dem Gebiet, das der Völkerbund dem britischen Reich zur Wiedereinrichtung der nationalen Heimstatt für das jüdische Volk anvertraute. Da der Teilungsplan nie verwirklicht wurde, sind seit Beendigung des Mandats diese Gebiete ohne anerkannten Rechtsstatus. Jordanien setzte sich 1948 darin fest, wurde aber nie international als rechtmäßiger Herr der Gebiete anerkannt.

Im Sechstagekrieg (1967) zog Israel ein, und seither hat das jüdische Volk wieder Zugang zum Kernland seiner geschichtlichen Heimat.

Durch dieses Bergland südlich und nördlich von Jerusalem zog unser Vater Abraham und sein Sohn Isaak, hier standen die Zelte Jakobs, von hier vertrieben ihre Nachkommen unter Josuas Führung die kanaanitischen Völkerschaften. Auf diesen Bergen und in diesen Tälern liegen viele Dutzende von unseren Vorvätern her geheiligter und geschichtlich bedeutender Stätten, die zum großen Teil noch nicht einmal archäologisch erforscht sind.

Nur neunzehn Jahre lang waren diese Gebiete der angemaßten Hoheit transjordanischer Eroberung unterworfen. Schon seit über vierzig Jahren ist die tatsächliche Oberherrschaft über sie israelisch, und völkerrechtlich gibt es keinen Hinderungsgrund für ihre offizielle und tatsächliche Angliederung an den Staat Israel.

Die Gefahr der palästinensischen Souveränität

Die derzeitige völkerrechtliche Herrenlosigkeit Judäas und Samariens ist ein Zustand, der auf der Welt seinesgleichen nicht hat und nicht ewig fortdauern kann.

Wenn die Souveränität nicht israelisch wird, wird sie palästinensisch oder anderweitig arabisch werden. Das wäre eine strategische Katastrophe ersten Ranges. Nach der Erfahrung mit der Grenznachbarschaft der Hisbollah und der Lahmlegung unseres ganzen Nordens, mit dem aufgegebenen Gazastreifen und dem seither unausgesetzten Raketen- und Mörsergeschoßhagel auf unseren Negev, fällt es nicht schwer, sich auszumalen, wie ein arabischer Staat auf den Bergen sich auf Jerusalem und die Städte des Flachlandes auswirken würde. Israel wäre ihm und jeder boshaften Laune der darin Hausenden hilflos ausgeliefert.

Orte wie Schiloh, wo fast vierhundert Jahre lang unser Nationalheiligtum stand, wie Beth El, wo sich dem Altvater Jakob der Himmel auftat, wie Beth Lechem, der Wiege unserer Königsdynastie, wie Hebron, wo die Ureltern unseres Volkes begraben liegen – solche Orte in fremde und gar feindliche Hände zu überliefern, das würde bedeuten, daß das Volk Israel sich von den eigenen Wurzeln abschnitte und lossagte, was ein Aufgeben des Rechtes auch auf alle anderen Teile des Landes unserer Väter bedeuten würde. Unsere Feinde, die uns sowieso als einen störenden Fremdkörper betrachten, der nicht lange hierbleiben wird, würden nicht zaudern, sich solche Schwäche unsererseits zunutze zu machen.

Eine Auslieferung Judäas und Samariens an Fremde würde auch Jerusalem, Israels Hauptstadt, vollends zum von drei Seiten umzingelten Außenposten machen. Und was würde aus den hunderttausenden jüdischer Bewohner dieser Gebiete werden? Gerade in den Siedlungen des Berglandes sind Einsatzbereitschaft, Opfergeist und Gemeinsinn zu Hause, und ihre Zerstörung wäre für die israelische Gesellschaft ein moralischer Schlag ähnlicher Art wie die Zerstörung der Dörfer im Gazastreifen, nur noch um vieles schwerer – ein klaffender Riß im Leib der Nation, der zweifellos unsere Feinde zu neuen Taten ermutigen und anfeuern würde.

Die palästinensische Souveränität bedroht auch Jordanien und die gemäßigten arabischen Staaten, denn so ein Staatsgebilde würde zweifellos zu einem weiteren Stützpunkt der Hamas und des islamistischen Fundamentalismus werden, der auf Unterwühlung der gemäßigten arabischen Regime trachtet.

Keine Stabilität ohne israelische Souveränität

Die langjährige Verbreitung israelischerseits von Unbestimmtheit über die Zukunft Judäas und Samariens hat die Entwicklung dieser Landstriche verhindert und sie zum „Hinterhof“ und „Niemandsland“ verkommen lassen, in dem Juden sich nicht unbesorgt bewegen können, wo Gangsterbanden jeder Art am hellichten Tag ihr Unwesen treiben und die Umwelt rücksichtslos verschandelt und vergiftet wird. Nur die Einführung der Souveränität des Staates Israel und seiner Gesetze und tatsächliche Annektierung dieses eigenen Kernlandes an den Staat Israel wird dieser Hinterhofigkeit ein Ende setzen.

Die israelische Herrschaft ist natürlich auch der Anker der sicherheitspolitischen Stabilität. Die Rückkehr des israelischen Militärs in die Städte Judäas und Samariens und seine nachhaltige angestrengte Tätigkeit in den Terroristennestern hat die schrecklichen wandelnden Bomben, von denen man noch vor wenigen Jahren gern zu sagen pflegte, daß es „keine militärische Lösung“ für sie gebe, fast ganz abgestellt. Die Stärke der israelischen Streitkräfte – und nicht etwa die Abu Masens schwacher Häuflein – ist es auch, was heute die Verwandlung Judäas und Samariens in ein weiteres „Hamasstan“ verhindert, das Israel und die Stabilität der Regime in den arabischen Ländern bedrohen würde.

Der demographische Flaschengeist

Viele Jahre lang ist Israel vor der Angliederung Judäas, Samariens und des Gazastreifens zurückgeschreckt, weil es befürchtete, daß dadurch das prozentuale Übergewicht der Juden in der israelischen Staatsbevölkerung verringert werden würde. Infolge der massenhaften Einwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion, der unverminderten Fruchtbarkeit der jüdischen und der ständig abnehmenden Vermehrung der arabischen Bevölkerung ist der „demographische Flaschengeist“ sehr geschrumpft und aus einer existenziellen Bedrohung zu einem lösbaren Problem geworden.

Ein umfassendes Programm zur Rehabilitierung der Flüchtlinge, wie es der erste Punkt dieser Initiative vorsieht, wird die demographische Bedrohung Israels als jüdischen Staates völlig beseitigen. Die Ausrufung der israelischen Hoheit über diese Gebiete wird auch eine wesentliche Verschiebung der Bevölkerungszusammensetzung nach sich ziehen. Die wirkliche Auslöschung der „grünen Linie“ zwischen dem schon vor und dem erst nach dem Sechstagekrieg israelisch beherrschten Gebiet wird zu normalerer Verstreuung der jüdischen Bevölkerung führen, die sich natürlicherweise in die „neuen“ Außenbezirke um die Ballungsräume Tel Aviv und Jerusalem herum ausbreiten wird.

Der Status der Araber in Judäa und Samarien

Die Aufhebung der Flüchtlingslager im Zuge der Rehabilitierung wird die arabische Bevölkerung in Judäa und Samarien vermindern und Elend und Enge der palästinaarabischen Städte lindern.

Die arabische Bevölkerung, die innerhalb der neuen Grenzen des Staates Israel wohnen bleibt, wird die von Israel gewährten vollen Menschenrechte genießen, aber ihre Staatsbürgerschaft wird jordanisch-palästinensisch sein und ihre politischen Rechte in Amman wahrgenommen werden.

Die tatsächliche Verwaltung in den arabisch bewohnten Orten wird ihre Autorität vom israelischen Souverän beziehen, aber beschränkte Autonomie genießen, deren Einzelheiten zwischen Israel und dem jordanischen Königreich ausgehandelt werden.

Was gut für Israel ist –

 Wesentlich verminderte Terroraktivität und Aufhebung der demographischen Bedrohung

 Eine ethische Lösung des im Jahre 48 entstandenen Flüchtlingsproblems

 Anhalten des Erstarkens der Achse Iran-Hamas  Verteidigungsfähige Grenzen und Erhaltung des Landes Israel

 Regionale Friedenswirtschaft mit beschleunigtem Wachstum

Was gut für die palästinensischen Araber ist –

 Millionen Menschen werden aus Flüchtlingen zu Staatsbürgern

 Eine großartige wirtschaftliche Gelegenheit für Zehntausende von Familien

 Judäa und Samarien werden zu einem Wirtschaftswachstumszentrum

 Freizügigkeit und Berufsfreiheit

Was gut für die Länder des Westens ist –

 Eindämmung der iranischen Achse, daß sie sich nicht des ganzen vorderen Orients bemächtigt

 Judäa und Samarien werden nicht zu einem Ausbildungszentrum für den internationalen Terror

 Schutz der Christen und der heiligen Stätten

 Stabilisierung der Ölpreise

Was gut für die arabischen Staaten ist –

 Eindämmung der schiitischen Bedrohung der gemäßigten Staaten

 Lösung des Problems der palästinensischen Araber  Öffnung des Tores zu dramatischem Wirtschaftswachstum der Region

 Wirtschaftliche und umweltliche Aufwertung des Westteils des vorderen Orients





Die israelische Initiative bietet eine ethische, praktische und einfache Formel zur langfristigen Beilegung des israelisch-arabischen Streites.

Eine ethische Formel – eine ethische Lösung, die auf Menschen und ihre Bedürfnisse eingeht, anstatt einer politischen Lösung, die den Kampf, die Gewalt und das Elend verewigt.

Die israelische Initiative lädt die palästinensischen Araber ein, aus Flüchtlingen zu Bürgern von Staaten mit politischer und wirtschaftlicher Zukunft zu werden – anstatt in einem nicht zu selbständigem Überleben fähigen Protektorat, wie in den Osloer Vereinbarungen vorgesehen. Sie schlägt vor, die menschliche Tragödie zu beenden, die seit dem 48er-Krieg nicht aufgehört hat, und unseren Nachbarn und uns eine Zukunft aufzutun, die Einzelnen und den Gemeinschaften Hoffnung gibt.

Eine ethische Lösung ist eine, die auf Israels Recht aufbaut, in verteidigungsfähigen Grenzen zu bestehen und sein Wesen als Staat des jüdischen Volkes zu bewahren.

Eine praktische Formel – die islamistischen Bedrohungen der Stabilität im vorderen Orient bieten eine seltene Gelegenheit, zugleich das Problem der palästinensischen Araber zu lösen und die gemeinsamen Interessen der arabischen und der westlichen Staaten zu befördern.

Das Zusammenbrechen des Konzepts des palästinensischen Staates ermöglicht neue Denkansätze und führt geradewegs zu den Gedanken der „israelischen Initiative“.

Das Programm ist zwar vollständig, aber aus Bauteilen zusammengesetzt – jeder einzelne davon bringt auch ohne die anderen Israel und seinen Nachbarn großen Nutzen.

Eine einfache Formel – ohne Interimsabkommen, ohne Gebilde mit undefinierter Souveränität, ohne „Erwartungen“ und „Stärkungen“.

Die israelische Initiative schlägt eine neue Karte des vorderen Orients vor, auf der die Grenzen Israels weit genug von den Ballungszentren entfernt liegen, daß diese nicht leicht beschossen werden können und daß ein plötzlicher Angriff aufgefangen und abgewehrt werden kann, und wo die Nachbarländer zum Nutzen der gesamten Region wirtschaftlich mit Israel zusammenarbeiten.

Die israelische Initiative schlägt einen neuen Weg zum Frieden vor, der die menschliche Tragödie aller beteiligten Parteien endlich beendet und nach dem schmerzlichen Zusammenbruch der veralteten Friedenskonzepte neue Hoffnung gibt.



© 2007 DIG Muenchen - Letzte Änderung: 8. Jan 2008